Panorama

Die Umstände zählen NRW rückt von automatischer "Notbremse" ab

NRW-Ministerpräsident Laschet und sein Gesundheitsminister Laumann überlegen noch, wie sie mit Regionen umgehen, die über der 100er-Inzidenz liegen.

NRW-Ministerpräsident Laschet und sein Gesundheitsminister Laumann überlegen noch, wie sie mit Regionen umgehen, die über der 100er-Inzidenz liegen.

(Foto: dpa)

Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 greift laut Bund-Länder-Beschluss eigentlich die "Notbremse": Regionen mit solchen Corona-Zahlen müssen zurück in den Lockdown. NRW-Gesundheitsminister Laumann weicht diese Linie für sein Bundesland jetzt auf: Er will in solchen Fällen erst einmal die Umstände prüfen.

In Nordrhein-Westfalen soll die zwischen Bund und Ländern verabredete Corona-"Notbremse" bei Überschreiten einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von 100 nach Angaben des Gesundheitsministeriums nicht automatisch greifen. Zunächst sei zu prüfen, welche Umstände zu der Überschreitung geführt hätten, sagte ein Sprecher von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Wenn alleine durch die vielen zusätzlichen Testungen bei einem ansonsten stabilen Infektionsgeschehen die Zahlen steigen, muss man das bei den weiteren Bewertungen mit einbeziehen."

Unklar blieb dem Bericht zufolge, ob in NRW-Kommunen mit einer Inzidenz von über 100 die schon ab 22. März in Aussicht gestellten Lockerungen in Kraft treten werden. Man sei "im Austausch mit den Kommunen über 100, soweit dort nicht schon weitergehende Regelungen bestehen oder anderweitige Maßnahmen getroffen wurden", so das Ministerium.

Die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes sieht vor, dass die Inzidenz stabil oder mit sinkender Tendenz unter 100 bleiben muss, damit ab 22. März unter Auflagen Außengastronomie, Kultureinrichtungen oder Sportangebote geöffnet werden können. Dies entspricht auch dem Beschluss der Bundesländer mit Kanzlerin Angela Merkel beim Corona-Gipfel Anfang des Monats.

Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt in NRW mit 73,2 noch deutlich unter der Grenze von 100. Die Tendenz ist jedoch, so wie in vielen Teilen Deutschlands, steigend. Insgesamt liegen laut den Daten des Robert-Koch-Instituts in NRW zehn Kreise und kreisfreie Städte über der Schwelle, ab der die "Notbremse" greifen würde. Spitzenreiter sind Herne mit einer Inzidenz von knapp 153, der Märkische Kreis mit knapp 141 und Düren mit 136.

Quelle: ntv.de, jog/AFP

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